AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Im Falle der Erstellung einer Website oder eines Content Management Systems durch Beate Beermann (Anbieter) für Sie (Kunde) gelten die folgenden Geschäftsbedingungen:

 

1. Präambel

Die Parteien arbeiten vertrauensvoll zusammen und verständigen sich in regelmäßigen Abständen über Fortschritte und Hindernisse bei der Vertragsdurchführung, um das Projekt zuverlässig und verbindlich miteinander zu realisieren.

 

2. Vertragsleistung/Vertragsschluss
  • Gegenstand des Vertrages ist die Entwicklung eines Konzeptes für eine Website, die Erstellung der Website sowie deren Veröffentlichung im Internet bzw. auf einem Server. Die dauernde Pflege der Website und die Beschaffung eines Zugangs zum Internet ist nicht Gegenstand dieses Vertrages.
  • Der Vertrag kommt mit der schriftlichen Auftragserteilung oder der Unterzeichnung des Angebotes des Anbieters zustande.

 

3. Pflichten des Anbieters
  • Der Anbieter verpflichtet sich, nach den Vorgaben des Kunden ein Konzept für eine Website zu entwickeln und eine mangelfreie Website zu realisieren. Der vereinbarte Umfang und die detaillierten technischen Daten des Projektes sind im Angebot formuliert.
  • Nach Fertigstellung einer Basisversion und deren Freigabe durch den Kunden erstellt der Anbieter die Endversion der gewünschten Website.  

 

4. Pflichten des Kunden
  • Sofern der Kunde bei der Realisierung des Projekts nicht der Ansprechpartner ist, nennt er einen bevollmächtigten Vertreter, der die Durchführung des Vertragsverhältnisses verantwortlich und sachverständig leitet.
  • Der Kunde stellt dem Anbieter die in die Website einzubindenden Inhalte zur Verfügung. Für die Erstellung der Inhalte ist der Kunde verantwortlich, sofern nicht anders vereinbart.
  • Der Kunde wird dem Anbieter die einzubindenden Texte in digitaler Form in einem von den Parteien zu vereinbarenden Dateiformat oder als Druckseiten in einer Qualität zur Verfügung stellen, die sich zur Digitalisierung per Scanner eignen.
  • Bilddateien (Fotos, Grafiken, Logos usw.) wird der Kunde dem Anbieter in digitaler Form in einem vereinbarten Dateiformat oder in gedruckter Form (z. B. Fotoabzüge) in einer Qualität zur Verfügung stellen, die sich zur Digitalisierung mit dem Scanner eignen.
  • Der Kunde wird dem Anbieter die zu liefernden Inhalte und Angaben spätestens bis zum Ablauf eines vereinbarten Zeitraumes zur Verfügung stellen.

 

5. Abnahme
  • Nach Fertigstellung der Website ist der Anbieter verpflichtet, dem Kunden die Website auf einem geeigneten Datenträger zur Verfügung zu stellen und/oder auf einem vereinbarten benannten Server zugänglich zu machen.
  • Der Kunde ist zur Abnahme der Website verpflichtet, sofern die Website den vertraglichen Vereinbarungen entspricht. Sollte der Kunde die Abnahme dadurch verhindern, dass er seine vertraglich vereinbarten Mitwirkungspflichten nicht nachkommt, insbesondere die für die Fertigstellung erforderlichen Text- und Bilddateien nicht rechtzeitig oder in einem nicht zu verwendenden Format zur Verfügung stellt, obwohl er von dem Anbieter nach Mahnung und Fristsetzung dazu aufgefordert wurde, so kann der Anbieter die Vergütung trotz nicht erfolgter Abnahme verlangen.
  • Während der Fertigstellungsphase ist der Anbieter berechtigt, dem Kunden einzelne Bestandteile der Website zur Teilabnahme vorzulegen. Dieser ist zur Teilabnahme verpflichtet, sofern die betreffenden Bestandteile der Website den vertraglichen Vereinbarungen entsprechen.

 

6. Vergütung
  • Die Parteien vereinbaren eine Pauschal- oder Stundenvergütung nach Maßgabe des gültigen Angebotes von dem Anbieter. Ist eine Stundenvergütung vereinbart, so wird diese in Zeiteinheiten von angefangenen 30 Minuten abgerechnet.
  • Wünscht der Kunde nach erfolgter Auftragserteilung eine Erweiterung oder Änderung der vereinbarten Vorgaben, so wird der Anbieter dafür einen Kostenvoranschlag auf Basis seines Stundensatzes oder eines Pauschal-Honorars erstellen. Nach Bestätigung des Kostenvoranschlages durch den Kunden wird der Anbieter die gewünschten Änderungen umgehend umsetzen.
  • Der Anbieter ist berechtigt, Vorauszahlungen in Höhe von bis zu 50% des Gesamtbetrages der Vergütung zu verlangen. Weiterhin ist er berechtigt, insbesondere bei sehr umfangreichen Websites, Abschlagszahlungen je nach Fortschritt der erbrachten Arbeit geltend zu machen.
  • Nach Fertigstellung der Website wird der Anbieter dem Kunden die vertraglich geschuldete Vergütung in Rechnung stellen (Schlussrechnung). Die Schlussrechnung ist, wie auch die Abschlagszahlungen, sofort und ohne Abzug zur Zahlung fällig.
  • Sollte der Kunde nicht innerhalb der vereinbarten Zahlungsfrist die Vergütung entrichtet haben, ist der Anbieter berechtigt, bis zur vollständigen Zahlung die Website teilweise oder ganz abzuschalten.

 

7. Schutzrechtsbestimmung und Haftung
  • Für Mängel der Website haftet der Anbieter nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.
  • Der Kunde garantiert, bei allen gelieferten Materialien über die dafür erforderlichen gewerblichen Schutzrechte zu verfügen und stellt den Anbieter von allen diesbezüglichen Schadensersatzansprüchen Dritter frei.
  • Der Anbieter ist für die Inhalte, die der Kunde für die Website bereitstellt, nicht verantwortlich. Insbesondere ist er nicht verpflichtet, die Inhalte: Konzept, Texte, Bilder, Videos und Audiodateien, auf mögliche Rechtsverstöße zu überprüfen oder den Kunden auf mögliche Rechtsverstöße hinzuweisen. Sollten Dritte den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die aus den Inhalten der Website resultieren, ist der Kunde verpflichtet, den Anbieter von jeglicher Haftung freizustellen und ihm die Kosten zu ersetzen, die diesem durch die möglichen Rechtsverstöße entstehen.

 

8. Nutzungsrechte/Referenzrecht
  • Der Anbieter gewährt dem Kunden an den erbrachten Leistungen das einfache und nicht übertragbare, räumlich und zeitlich nicht beschränkte Recht, unter Einschränkung des Abs. 2, diese Leistungen vertragsgemäß zu nutzen. Die Einräumung des Nutzungsrechts wird erst wirksam, wenn der Kunde die geschuldete Vergütung vollständig an den Anbieter entrichtet hat.
  • Das Nutzungsrecht gilt nur für die Nutzung der Website insgesamt bzw. von Bestandteilen der Website zum Zwecke der Präsentation und Information über den Kunden im Internet. Der Kunde ist nicht berechtigt, einzelne Gestaltungselemente der Website oder die vollständige Website in anderer Form, insbesondere in gedruckter Form, zu nutzen. Jegliche andere Nutzungsform bedarf einer weiteren vertraglichen Vereinbarung mit dem Anbieter.
  • An geeigneten Stellen werden in die Website Hinweise auf die Urheberschaft des Anbieters aufgenommen. Dazu gehört auch ein Link auf die Website des Anbieters. Der Kunde ist nicht berechtigt, diese Hinweise ohne Zustimmung des Anbieters zu entfernen.
  • Der Anbieter darf den Kunden auf seiner Website oder in anderen Medien als Referenzkunden nennen.

 

9. Geheimhaltungsverpflichtung
  • Die der anderen Vertragspartei übergebenen Unterlagen sowie mitgeteilten Kenntnisse und Erfahrungen dürfen ausschließlich für die Zwecke dieses Vertrages verwendet und Dritten nicht zugänglich gemacht werden, sofern sie nicht ihrer Bestimmung nach Dritten zugänglich gemacht werden sollen oder dem Dritten bereits bekannt sind. Dritte sind nicht die zur Durchführung des Vertragsverhältnisses hinzugezogenen Hilfspersonen wie Freie Mitarbeiter, Subunternehmer etc.
  • Darüber hinaus vereinbaren die Vertragsparteien, Vertraulichkeit über den Inhalt dieses Vertrages und über die bei dessen Abwicklung gewonnenen Erkenntnisse zu wahren.
  • Die Geheimhaltungsverpflichtung gilt auch über die Beendigung des Vertragsverhältnisses hinaus.
  • Wenn eine Vertragspartei dies verlangt, sind die von ihr übergebenen Unterlagen nach Beendigung des Vertragsverhältnisses an sie herauszugeben, soweit die andere Vertragspartei kein berechtigtes Interesse an diesen Unterlagen geltend machen kann.

 

10. Kündigung
  • Dieser Vertrag kann gemäß § 649 BGB in Textform (Brief oder Email)  gekündigt werden.
  • Kündigt der Kunde, so ist er im Gegenzug verpflichtet, dem Anbieter die bis dahin erbrachten Leistungen und Aufwendungen zu ersetzen.
  • Der Anbieter ist zur Kündigung insbesondere dann berechtigt (§ 643 BGB), wenn der Kunde seine Mitwirkungspflichten (§ 4) nachhaltig verletzt sowie seiner Verpflichtung zu Abschlagszahlungen trotz Mahnung und Fristsetzung nicht nachkommt.

 

11. Verjährung

Die Pflicht des Anbieters auf Mängelbeseitigung erlischt mit dem Ablauf eines Kalender-Jahres. Die Frist beginnt mit der Abnahme der Website durch den Kunden.

 

12. Schlussbestimmungen
  • Alle Änderungen und Ergänzungen vertraglicher Vereinbarungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart und von beiden Seiten unterzeichnet worden sind. Das gilt auch für den Verzicht auf die vereinbarte Schriftform.
  • Ergänzend zu diesen Bestimmungen gelten die allgemeinen gesetzlichen Regelungen. Sollten einzelne Bestimmungen der Vereinbarungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Vereinbarungen hierdurch nicht berührt. Die Parteien werden in diesem Fall die ungültige Vereinbarung durch eine wirksame Vereinbarung ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ungültigen Vereinbarung möglichst nahe kommt. Entsprechendes gilt für etwaige Lücken der Vereinbarung.
  • Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil.
  • Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist Eutin. Es gilt deutsches Recht.